Eigentlich wollte ich dieses Posting mit "Heiße Luft" überschreiben, aber nachdem ich in der Süddeutschen Zeitung am Wochenende einen Beitrag über kindisches Verhalten in der Politik gelesen habe scheint mir die Beschreibung "unpolitisch" für folgende beiden Wahlplakate der Piratenpartei treffender - wohlwissen, dass "unpolitisch" eigentlich einem Todesurteil für eine Partei nahe kommt:
Wer
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Bezirksrat Südstadt-Bult, die elfte
Frau Hadj Hassine war am 21.11. mal wieder nicht anwesend, auch 2 SPD-Mitglieder fehlten, weshalb ich mich in meinem Bericht nicht in Details verlieren möchte.
Am Anfang erfuhren wir in der Einwohner- und Einwohnerinnenfragestunde - ausgerechnet der CDU-Hardliner Küßner fragte, warum es nicht Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde heißt – dass die Athanasiuskirche, zu der der Sitzungssaal des
Am Anfang erfuhren wir in der Einwohner- und Einwohnerinnenfragestunde - ausgerechnet der CDU-Hardliner Küßner fragte, warum es nicht Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde heißt – dass die Athanasiuskirche, zu der der Sitzungssaal des
Bezirksrat Südstadt-Bult, die zehnte
Frau Hadj Hassine war am 17.10. wieder nicht anwesend, auch
3 Mitglieder anderer Parteien fehlten, daher nur ein Schnelldurchlauf
durch die abendlichen Höhepunkte.
Zuerst gab es 2 Dringlichkeitsanträge der CDU. Daher musste
erst mal über die Dringlichkeit abgestimmt werden. Diese wurde bezüglich der
Umleitung der Buslinie 121 allseits bejaht, wegen befürchteter Altlasten auf
Spielplätzen von den
3 Mitglieder anderer Parteien fehlten, daher nur ein Schnelldurchlauf
durch die abendlichen Höhepunkte.
Zuerst gab es 2 Dringlichkeitsanträge der CDU. Daher musste
erst mal über die Dringlichkeit abgestimmt werden. Diese wurde bezüglich der
Umleitung der Buslinie 121 allseits bejaht, wegen befürchteter Altlasten auf
Spielplätzen von den
Bezirksrat Südstadt-Bult, die neunte
Frau Hadj Hassine war am 19.9. zusammen mit 2 anderen Bezirksratsmitgliedern nicht anwesend, daher nur ein Schnelldurchlauf durch die Sitzungsabfolge.
Die erste Anhörung zur Errichtung einer Integrierten Gesamtschule im Stadtbezirk fand die Zustimmung auch von FDP und CDU, der Zusatzantrag der CDU, dass vorrangig Schüler aus dem Stadtbezirk aufgenommen werden sollen fand wegen Widerspruchs zum
Die erste Anhörung zur Errichtung einer Integrierten Gesamtschule im Stadtbezirk fand die Zustimmung auch von FDP und CDU, der Zusatzantrag der CDU, dass vorrangig Schüler aus dem Stadtbezirk aufgenommen werden sollen fand wegen Widerspruchs zum
Hurra, es ist wieder Wahlkampf!
Am 20. Januar 2013 ist Landtagswahl in Niedersachsen und heute hingen die ersten Wahlplakate in der Innenstadt von Hannover:
Bei der Linken könnte man noch denken, dass es ein von der Wahl unabhängiger Kommentar zum anstehenden Weihnachtsfest ist, was in Hinsicht auf die Motivation von Wählern ein Schuss in den Ofen wäre. Aber zumindest hat es eine Aussage im Gegensatz zu der folgende Palette
Bei der Linken könnte man noch denken, dass es ein von der Wahl unabhängiger Kommentar zum anstehenden Weihnachtsfest ist, was in Hinsicht auf die Motivation von Wählern ein Schuss in den Ofen wäre. Aber zumindest hat es eine Aussage im Gegensatz zu der folgende Palette
Bezirksrat Südstadt-Bult, die achte
Es war relativ langweilig, die Vertreterin der Piraten im Bezirksrat Südstadt-Bult zu beobachten, da sie in der Sitzung vom 18.7. keinen eigenen Antrag gestellt noch sonst den Mund aufbekommen hat. Aktiver war dagegen ihr Kollege aus dem Stadtrat, denn die dürfen, soweit der Bezirksrat sich mit ihrem Wahlkreis für den Stadtrat überschneidet, beratend an den Bezirksratssitzungen teilnehmen, was
Bezirksrat Südstadt-Bult, die siebte
Da die Bezirksratfrau der Piraten wegen Krankheit fehlte heute nur ein kurzer Bericht über die Sitzung des Bezirksrat Südstadt-Bult am 20. Juni. In der ersten Stunde ging es nur um Verkehr (Maschseefest, grüne Welle oder Pulssteuerung) ohne dass es da etwas zu entscheiden gab. Danach wurden mehrere Anhörungen zu Bauvorlagen einstimmig durchgewunken, wobei mir auffiel, dass sich keiner darüber
Bezirksrat Südstadt-Bult, die sechste
Heute kein Bericht vom Bezirksrat, bin im Urlaub :-)
-> Tagesordnung
Nachtrag zur sechsten Bezirksratssitzung:
Da das Sitzungsprotokoll online verfügbar ist hier die kurze Mitteilung, dass die Vertreterin der Piratenpartei bei dieser Sitzung anwesend war. Außer einer Bitte um Erläuterung des vereinfachten Verfahrens nach § 13 BauGB sind keine weiteren Aktivitäten von Frau Hadj Hassine
-> Tagesordnung
Nachtrag zur sechsten Bezirksratssitzung:
Da das Sitzungsprotokoll online verfügbar ist hier die kurze Mitteilung, dass die Vertreterin der Piratenpartei bei dieser Sitzung anwesend war. Außer einer Bitte um Erläuterung des vereinfachten Verfahrens nach § 13 BauGB sind keine weiteren Aktivitäten von Frau Hadj Hassine
Bezirksrat Südstadt-Bult, die fünfte
Die Sitzung begann mit einem Ausscheiden einer grünen Bezirksratsfrau und ihrem männlichen Nachfolger, sowie einer Einwohner_innenfragestunde ohne Wortmeldung. Dann kamen 3 Tagesordnungspunkte, die intelligenter weise auf der verteilten Tagesordnung fehlten. Zum ersten ging es um die Beseitigung von Mängeln an den Fenstern der Tellkampschule, sowie der Einrichtung von zweiten Rettungswegen. Das
Nachtrag zu Sven Regener
Ich wollte mich gestern Nacht noch hinsetzen und etwas zu dem Ausbruch von Herrn Regener sagen, aber plötzlich sah ich da Textberge und mehrstündige Arbeit vor mir, so dass ich es lieber lies. Aber Danke für die Kommentare. Jetzt habe ich im bereits einmal verlinkten Blog des Freisinger Anwalts Thomas Stadler einen schönen Beitrag zu Herrn Regeners Wutrede gefunden, der das Thema gut aufdröselt (
Hat Sven Regener Recht oder nicht?
Sven Regener (Sänger von "Element Of Crime" und Buchautor) im Gespräch mit Erich Renz (Bayerischer Rundfunk, "Zündfunk"-Redaktion) zum Thema Urheberrecht am 21.03.2012 oder so.
Ich komme im Augenblick nicht dazu, das zu kommentieren, aber Ihr könnte ja schon mal anfangen. Da die Datei unter www.br.de/radio/bayern2/sendungen/zuendfunk/regener_interview100.html zum download bereit steht ist es
Bezirksrat Südstadt-Bult, die vierte
Eigentlich könnte ich mir einen Bericht von der Sitzung am 22.2. sparen, da die Piratin entschuldigt fehlte. Andererseits soll die Unterhaltung nicht zu kurz kommen, deshalb in aller Kürze hier nun eine Zusammenfassung der Ereignisse.In der Einwohner- und Einwohnerinnerfragestunde gab es Beschwerden wegen nicht ordnungsgemäß wiederhergestellter Bürgersteige nach Leitungsarbeiten der Telekom,
Bezirksrat Südstadt-Bult, die dritte
Der Sitzung vorangegangen war am Samstag den 21.1. der Neujahrsempfang des Bezirksrats im Alten Magazin in der Kestnerstraße. Da die Piratin nicht anwesend war kann ich mir einen Bericht sparen, hier nur ein paar Bilder.Am Mittwoch den 25.1. war der Bezirksrat nicht vollständig, es fehlten 2 SPDler und 1 CDUler wegen Krankheit, was aber auf die Abstimmungen keinen Einfluss hatte. Neben
Bezirksrat Südstadt-Bult November 2011
Mittwoch, den 14.12, die zweite Sitzung des neuen Bezirksrats Südstadt-Bult in diesem Jahr: nach dem üblichen Formalitäten ging es in die Einwohner- und Einwohnerinnenfragestunde. Hierbei wurden Beschwerden über die zugeparkten Gehwegflächen in der nördlichen Hälfte des Stephansplatzes, sowie die kaum mehr sichtbaren Fahrradwegmarkierungen in der Sallstraße, die ebenfalls rechtswidrig abgestellte
Bezirksrat Südstadt-Bult November 2011
SPD-FraktionFraktion Bündnis 90/Die GrünenCDU-Fraktion (einer war krank)Einzelvertreter FDP, Piraten, Die Linke (von links nach rechts)Am Mittwoch den 22. war die erste Sitzung des neu gewählten Bezirkrats Südstadt-Bult mit ca. 10,5 neuen Mitgliedern, was genau der Hälfte der Mitglieder entspricht (eine Frau der SPD saß früher schon einige Zeit im Bezirksrat). Die erste Stunde war von Formalien
Capt'n Miebo und Die Wellenbrecher
Beim wühlen in meiner Plattensammlung in Vorbereitung der nächsten Sendung bei Radio Leinehertz kam ich überraschend auf dieses Glanzstück, dass ich hiermit der Piratenpartei Hannover als Hymne ans Bein binden möchte ;-). Soweit ich mich erinnere verbirgt sich hinter dem Schlagzeuger Erni E.A.Wehmer von Rotzkotz, später Beatklub. Die anderen Namen sagen mir augenblicklich nichts, waren aber
Piratenwatch
Wie gesagt hat mich der Erfolg der Piratenpartei auf Bezirksratsebene überrascht und ich kann nicht wirklich erkennen, was deren kommunalpolitischen Positionen sind. Für mich hat der Erfolg der Piraten eher etwas mit einem naiven Wählerprotest zu tun, weshalb ich mich entschlossen habe, zukünftig die Bezirksratssitzungen in Südstadt-Bult zu besuchen, um dort (nicht nur) die Vertreterin der
Die Piraten
Um ehrlich zu sein hat mich der Erfolg der Piraten bei der Wahl am 18.9. in Berlin etwas überrascht. Ich habe mir daraufhin mal die Kommunalwahlergebnisse eine Woche vorher (11.9.) in Hannover genauer angesehen, insbesondere die der Bezirksräte, ganz einfach, weil diese unterste kommunale Ebene eigentlich vom Image der Piraten am Weitesten entfernt ist. Hier geht es nicht um Internet und
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